Allgemeine Geschäftsbedingungen

 von 


Edith Raberger
Nussbaum 5
4817 St.Konrad
www.fahrschulnachhilfe.at 

in Folge „Unternehmen“ genannt. 


1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen, die vom Unternehmen im Zusammenhang mit der Nachhilfe für die Führerscheinprüfung angeboten werden. Mit der Buchung einer Nachhilfeeinheit erkennt die Kund*in diese AGB an. 


2. Dienstleistungsbeschreibung
Das Unternehmen bietet Nachhilfe für die Führerscheinprüfung an. Die Nachhilfeeinheiten haben eine Dauer von jeweils 50 Minuten und finden zu einem vorher vereinbarten Termin online und telefonisch statt. Die Kund*in muss für die Teilnahme an den Nachhilfeeinheiten über einen funktionierenden Internetzugang und ein funktionierendes Telefon verfügen. 


3. Buchung und Bezahlung
Nachhilfeeinheiten können telefonisch oder schriftlich als Einzeleinheit, 5er Block oder 10er Block gebucht werden. Nach der Buchung erhält die Kund*in eine Rechnung per E-Mail. Die Zahlung der Rechnung muss vor dem Nachhilfetermin und ohne Abzüge auf das Konto des Unternehmens eingehen, spätestens jedoch 7 Tage nach Rechnungsstellung. 

Kund*innen, die eine Einzeleinheit gebucht und bezahlt haben, können nach der Einheit einen Block (5er oder 10er) buchen und die soeben in Anspruch genommene Einheit als erste Einheit des Blocks anrechnen lassen. In diesem Fall wird die bereits konsumierte Einheit gutgeschrieben und der Block verrechnet. Die Rechnung für den Block wird per E-Mail versandt und muss vor dem nächsten Nachhilfetermin und ohne Abzüge auf das Konto des Unternehmens überwiesen werden, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung. 


4. Terminvereinbarung und -verschiebung
Die Vereinbarung der Nachhilfetermine erfolgt telefonisch oder schriftlich, in der Regel am Ende der vorangegangenen Einheit. Die Kund*in hat die Möglichkeit, einen vereinbarten Termin bis spätestens 24 Stunden vor Beginn der Einheit zu verschieben, ohne dass die Einheit verfällt. Wird der Termin jedoch weniger als 24 Stunden vor Beginn der Einheit verschoben, verfällt die Einheit und die Kund*in hat keinen Anspruch auf Ersatz. 


5. Gültigkeit von Blöcken
Die Preisgültigkeit von 5er und 10er Blöcken wird für 12 Monaten nach der Verrechnung garantiert. Nach Ablauf dieser Frist ist das Unternehmen berechtigt, die Preisdifferenz zwischen den noch offenen Blockeinheiten und dem zum Zeitpunkt der nächsten geplanten Nachhilfeeinheit gültigen Listenpreis für entsprechende Blockeinheiten nachzuberechnen, falls die Kund*in noch verbleibende Einheiten in Anspruch nehmen möchte. 

 

6. Übertragbarkeit
Die erworbenen Blöcke sind personengebunden und werden auf den Namen einer natürlichen Person ausgestellt. Eine Übertragung auf und damit die Nutzung durch eine andere Personen ist nicht möglich. 


7. Stornierung und Rücktritt
Bereits bezahlte Einzeleinheiten sowie teilweise oder nicht verbrauchte Blöcke können nicht storniert oder zurückgegeben werden. Ein Rücktritt vom Kauf ist ausgeschlossen. 


8. Haftung
Das Unternehmen übernimmt keine Haftung für technische Probleme auf Seiten des Kunden, die die Teilnahme an einer Nachhilfeeinheit verhindern. Die Kund*in ist verantwortlich dafür, dass die erforderliche technische Ausstattung, insbesondere ein funktionierender Internetzugang und ein funktionierendes Telefon, vorhanden ist. 


9. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis gilt österreichisches Recht. Gerichtsstand ist das zuständige Gericht am Sitz des Unternehmens. 


10. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. 

 

Sankt Konrad, am 1. Oktober 2024